Das AFD-Nach- oder Vorbeben, Merz mit Söder im Nacken und die Landes-SPD im Wahlkampf-Modus

00:00:01: RSH Politik verstehen, der Podcast.

00:00:05: Die wichtigsten Themen der Woche mit RSH-Chefkausspondent

00:00:12: Carsten Kock.

00:00:24: Die stehenden Sachsen-Anhalt.

00:00:26: Wir haben in diesem Land Geschichte geschrieben, das muss man ganz deutlich so sagen.

00:00:29: die Menschen haben mir ein ganz klares politisches Zeichen hier an Sachsen Anhalt ausgesprochen.

00:00:33: Ulrich

00:00:33: Siegmund vielleicht bald Ministerpräsident zum Minister bei meist fotografierter Spitzenkandidat einer Partei Wer kein Selfie mit ihm auf seinem Handy hat ist wahrscheinlich in und um Magdeburg schlägt dann einfach ein Loser Siegmut, bis Sonntag professionelle Lächle mit scheinbar klaren Prinzipien.

00:00:48: Wir möchten

00:00:49: das nur mit jemandem machen der auch die grundsätzlichen Probleme in diesem Land

00:00:52: mit

00:00:52: bereit ist zu lösen.

00:00:53: was bei uns aber ausfällt und da bleiben wir uns selbst treu ist dass wir uns nicht verbiegen werden.

00:00:57: ihr wer noch keine Spielchen mitspielen keine Tolerierungen oder Minderheitsregierung.

00:01:00: Das

00:01:00: war Sonntags Montag war Schluss mit Lächeln Und die Marionettenfäden wurden angelegt.

00:01:05: Unsere

00:01:05: Hand ist immer ausgestreckt.

00:01:07: Wer es letztendlich macht, vielleicht auch durch eine Tolerierung oder durch eine Koalition – das wird sich einfach noch

00:01:13: zeigen.".

00:01:13: AfD-Chefin Alice Weidel übernahm die Definition und die Versprechen von Sigismund Ulrich.

00:01:18: Sie klang da schon wie das vermeintliche Artenauer Zitat «Was stört mich mein Geschwätz von gestern?».

00:01:23: Alles ist möglich!

00:01:25: Auch das Verbot der Wandelentzündung in Sachsen-Andalte und die Pflicht des Kuckungsurlbald russisch rufen müssen.

00:01:33: möglich.

00:01:33: Diese historische Wahl

00:01:34: ist nicht nur für Sachsen-Anhalt entscheidend,

00:01:36: sie ist für Deutschland entscheidender und das das Ziel natürlich

00:01:38: ein

00:01:39: ganz klares ist und ich brauche dieses Ziel als vielleicht nächster Ministerpräsident in Sachsen Anhalt dass sich eine Bundeskanzlerin Alice Weidel brauche damit wir hier Seite an Seite Geschichte schreiben.

00:01:48: zumindest bei der Vorstellung gab es bei Insta Facebook und anderen Kanälen die ersten Kommentare des einen deutschen Grenzen wieder Kontrollen laufen würden wie in der DDR damit die Bürger nicht abhauen aus dem heiligen blau gefärbten alternativlosen Land.

00:02:01: Einer aber sagte, lass sie doch.

00:02:03: Und der kommt aus Bayern.

00:02:04: Dir mal gleich!

00:02:13: Alles ist möglich, schrieb die AfD auf ihre Wahlplakate in Sachsen-Anhalt.

00:02:17: Alles ist möglich und fast wurde es ja auch so.

00:02:20: Denn wenn man rundet dann könnte man sagen, fast jeder zweite Wähler, jede zweite Wählerin in und um Magdeburg hat die AfD gewählt – die angebliche Alternative für Deutschland.

00:02:29: Drei Mandate fehlen unter.

00:02:30: Ulrich Siegmund müsste nicht taktieren oder rotieren sondern könnte sich in die Gepanzerte Limousine des Ministerpräsidenten von Sachsen Anhalt setzen Wahrscheinlich dann bald mit Personenschützern, mit AfD-Parteibuch und klare Hand.

00:02:43: Die neuen AfD Abgeordneten unter anderem – manche mit Vorstrafe, Porno-Darsteller, Stasivergangheit, rechtsextreme Verbindung.

00:02:50: Ob der Wahlslogan alles ist möglich so gemeint war?

00:02:56: Die AfD zu normalisieren, denn die AfD und Hass und Spaltung und Lügen sind nicht normal.

00:03:03: Und deswegen darf sie niemals, niemals eine Partei, eine normale Partei sein, die wir behandeln wie alle anderen.

00:03:08: liebe Genossen und Genossen.

00:03:09: Niemals!

00:03:13: In der Sendung aber quer durch alle Parteien, außer natürlich der AfD Herself kam die Mahnung, Warnung und Deutung.

00:03:19: Die Methode der AfD

00:03:21: ist das

00:03:21: Anstacheln von

00:03:22: Wut auf Minderheiten

00:03:24: als

00:03:24: Ablenkungsdebatte!

00:03:26: Wut um

00:03:26: Frust wird abgelenkt in Wut für Arbeitslose und Menschen mit Migrationsgeschichte – und dem müssen wir etwas entgegensetzen.

00:03:34: Katharina Dröge, grüne Fraktionschefin im Bundestag noch bei der Links-Vom-Rätner-Pult ausgesehen, DIE LINKE

00:03:41: weil die Bundes- und Landespolitik nichts macht, um ihr Leben zu verbessern.

00:03:46: Aber das was die AfD fordert würde das Leben der Mehrheit hier noch verschlechtern.

00:03:49: Es würde nicht dazu führen dass irgendjemand auch nur ein Cent mehr im Brotmonee hat.

00:03:52: Im Gegenteil viele Menschen haben jetzt Angst Menschen mit Migrationshintergrund, queere Menschen Menschen mit Behinderung, Menschen ohne Arbeit.

00:03:57: Und ich finde wir müssen für diese Menschen weiter kämpfen und denen auch ganz klar sagen Wir bleiben an eurer Seite.

00:04:01: Halli Reichenig, Vorsitzende der Fraktion der Linken im Bundestag.

00:04:04: Dann kämpft bei uns vom Rednerpult aus wieder Richtung Mitte.

00:04:07: SPD-Chefin Werbel Barth.

00:04:08: Die

00:04:08: SPD wird auf keinen Fall eine Einladung annehmen ein gesichert rechtsextremer Landesverband ist und mit dem WTSBD keine Gespräche führen.

00:04:17: So,

00:04:17: scheinbar klare Kante fehlen noch die CDU jenseits von Parteische Friedrich Merz.

00:04:21: Die schickt ihr dann schon mal am Sonntagabend Franziska Hoppermann an die Front.

00:04:25: Franziska Nun, Franziska Kristina.

00:04:28: Brigitte Hoppermann ist seit dem siebenundzwanzigsten Juli offiziell Generalsekretärin.

00:04:32: Wir arbeiten nicht mit extremen und vor allen Dingen mit rechtsextremen zusammen und das aus nachvollziehbaren inhaltlichen Gründen.

00:04:38: Hier können wir mit einer Partei zusammenarbeiten die raus aus dem Euro will und hier Russland Freunde sind unter die Institutionen unser Land und seine Bevölkerung diffamieren.

00:04:45: Das kommt für uns nicht infrage

00:04:47: Aber Sie bringt Ungewollt etwas auf den Punkt, zumindest in Sachsen-Anhalt und vielleicht auch nächsten Sonntag im Mecklenburg-Vorpommern.

00:04:53: Es scheint immer mit Menschen zu geben die zwei Kriterien am Gerdrobenhaken im Walokal auffängen.

00:04:58: Rechtsextrem?

00:04:59: Na und?

00:05:00: Und Demokratie?

00:05:01: Na gut!

00:05:02: Und dann meldet sich der Bayern-Söder noch zu Wort.

00:05:28: Den Dolch im Gewande beim nächsten Besuch im Kanzleramt?

00:05:31: Das ja vielleicht auch bald dann seins sein könnte?

00:05:35: Die mal gleich.

00:05:43: Wie sagte Altbundestrainer Sepp Herrberger einst, nach dem Spiel ist vor dem Spiel und zack!

00:05:47: Wohle Deutschland in den Fünfzig Fußball-Weltmeistern mit Sepp Herberger auf der Tränerbank.

00:05:53: Nach der Wahl ist vor der Wahl – wer könnte das gesagt haben?

00:05:57: Friedrich Merz?

00:05:58: Babel Bars von der SPD?

00:06:03: In

00:06:03: Sachsen-Anhalt haben die Bürger sie nicht nur abgestraft, sondern ihre Partei die CDU pulverisiert.

00:06:10: Im Mecklenburg

00:06:11: vor Pormann sind Sie bereits Kleinspartei und im Bund auf dem besten Weg dahin.

00:06:17: Alice

00:06:17: Weidel, diese Woche im Bundestag vor Selbstbewusstsein nach den Wahlergebnissen von Sachsen-Anhalt kaum laufen können so hoch war die politische Nase.

00:06:25: und sehr

00:06:25: verehrte

00:06:26: Kollegen von der CDU ich kann sie ja von hier sehen und da kommen Zwischenrufe und auch Proteste.

00:06:33: Ich sage ihnen eins Schauen Sie sich ihre Kollegen links und rechts von Ihnen an.

00:06:40: Einer von den beiden wird in der nächsten Legislaturperiode nicht mehr da sitzen, wenn Friedrich Merz mit Ihnen fertig

00:06:48: ist.

00:06:49: Wie wird ein Virus weitergegeben?

00:06:50: Ein Zweifel-Virus?

00:06:52: hat sie vielleicht recht?

00:06:53: Bin ich bald mein Bandat los?

00:06:55: Bloß keine Neuwahlen!

00:06:56: März ist nicht meine Zukunft.

00:06:58: Virusweitergabe durch Thema Ansprechen und Eiskaltblick obendrauf.

00:07:03: Ihr Dorf wir gut

00:07:05: Die Menschen wollen endlich einen Politikwechsel Und sie wollen kein weiter so.

00:07:12: Das wiederum ist einfach Quatsch und eine Lüge, wenn man will auch typisch für AfD und Weidel.

00:07:17: Infratest diese Woche, siebenundzwanzig Prozent bundesweit für die blaue AfD also nicht die Menschen sondern nur jeder vierte Mensch.

00:07:26: gleichwohl die ehemaligen Volksparteien allen vorall die CDU angeschlagen und Friedrich Merz hat so miese Sympathiewette dagegen bei Olaf Scholz fast ein Heiliger.

00:07:34: und nun kommt CSU-Chef Söder auch noch aus dem Quark in der Bild.

00:07:37: am Sonntag Wollte ja selbst auch mal was

00:07:40: werden.

00:07:40: Ich danke Friedrich Merz sehr, mein Gefühn ist jetzt ein starker

00:07:43: Bundeskanzler.".

00:07:44: Jaja jemanden zu Tode um Armen?

00:07:46: Ist das der bayerische Wege?

00:07:47: Und wenn Markus Söder gerade auf dem Sprungbrett steht, um Richtung Berlin zu hüpfen, wartet er noch vorsichtig ab!

00:07:53: Die Merz muss wegrufen – dir hört er vielleicht sogar gern... Aber

00:07:57: egal wer jetzt dann sofort einrücken würde, wenn man die Alternativen spielt der käme mit den gleichen Problemen erstmal raus.

00:08:03: Mit einer SPD wie sich schwer tut mit Reformen.

00:08:06: und wenn eine SPD anfängen würde jetzt alles zurückzudrehen zu glauben man tut lieber nichts dann wird es noch schlechter werden.

00:08:13: Deswegen braucht das ein Reformkurs für Deutschland und da steht mehr zu seiner

00:08:16: Spitze.".

00:08:17: Vielleicht abwarten, was die Wahl in MV in sieben Tagen bringt?

00:08:20: Sollte die CDU da sogar an der fünf Prozent-Hürde scheitern, dann dürfte Friedrich Meitz trotz seines politischen Ägos und seiner fehlenden Selbstkritik wohl bald politische Geschichte sein – also wie steht's in MV!

00:08:30: Und auch in der Stadt Berlin, er wird auch gewählt in siebentagen.

00:08:33: Die mal gleich.

00:08:42: nebenan also nach Niedersachsen und Mecklenburg-Vorpommern.

00:08:44: Und ja auch nach Schweden, wo heute ein neues Parlament gewählt wird.

00:08:48: Dafür führen dann Umfragen die Sozialdemokraten aber die rechtspopulistischen Schwedendemokraten, die könnten ordentlich dazu gewinnen.

00:08:56: Aber zurück ins Land.

00:08:57: in Hannover laufen heute alle Ergebnisse der Kommunalwahlen zusammen.

00:09:00: Fast dreißigtausend Mandate werden vergeben von Kreistagen über Stadt- und Gemeindevertretung und auch in der Regionalversammlung Hannover.

00:09:07: Und das eben eine Woche vor dem Landtagsfall in Schwerin, wo Regierungschefin Hoffnungsträgern Manuela Schwesig Wahlkampf macht mit dem Slogan.

00:09:15: Die Frau

00:09:16: gegen Blau.

00:09:17: aktuell

00:09:18: käme die SPD auf dreiunddreißig Prozent.

00:09:20: das wären Verluste im Vergleich zur Wahl vor fünf Jahren, die AfD wäre mit acht und dreißig prozent stärkste Kraft könnte er Ergebnis mehr als verdoppeln.

00:09:30: Die CDU mit Verlusten.

00:09:32: Die Linken bei neun Prozent, die Grünen bei fünf Prozent und das BSW bei vier Prozent wäre damit nicht im Landtag vertreten.

00:09:40: Die anderen aktuell bei vier

00:09:41: prozent.".

00:09:42: Claudia Müller aus dem ARD-Wahlstudio sei ergänzt.

00:09:45: Die CDU liegt in Umfrage eben nur noch bei sieben Prozent.

00:09:48: Die Zahl fiel gerade eben nicht.

00:09:49: Am Tag nach der Sachsen-Anhaltwahl war CDU-Chefin Merz zumindest zerknirrscht.

00:09:54: Eigentlich war er eher schon drahtlos.

00:09:56: Ich weiß es auch meine Personen Dauerthema in diesem Wahlkampf war,

00:10:01: aber ich

00:10:01: will für meine Person festhalten.

00:10:03: Aufgeben ist für mich keine

00:10:05: Option.".

00:10:05: Hätte er noch gesagt ... Ich liebe doch alle!

00:10:07: Hätte zumindest ein berühmtes Zitat aufgegriffen aus DDR-Zeiten.

00:10:11: Dem hatte das damals auch nichts gebracht.

00:10:14: Im Bundestag diese Woche deshalb eine Mischung zwischen politischem Erste Hilfekurs einsetzt des Defibrillators oder zumindest rhetorischer, verbaler Messerstecherei.

00:10:23: Die Wähler

00:10:23: an Sachsen-Anhalt?

00:10:25: Haben es Ihnen in der Sprache des demokratischen Souveräns mit aller Klarheit

00:10:30: mitgeteilt?

00:10:32: Schwarz-Rot ist vorbei.

00:10:35: Nun ja, es sollte ja auch treffen!

00:10:37: Es sollte weh tun und es sollte verletzen.

00:10:43: Und in der Stadt Berlin, wo auch am Sonntag Wahlen anstehen sprechen sich nur achtzehn Prozent für die Alternativen aus.

00:10:51: In Führung dort die Linke und deshalb mahnte SPD-Fraktion Chef Mirsch auch fast alle Abgeordnete im Bundestag.

00:10:57: Wenn wir

00:10:58: uns hier zerlegen

00:11:00: dann gibt es nur eine

00:11:01: Gruppe, die sich freut!

00:11:02: Aber Krupphalla Weidel und vermutlich Hauptbaumann Gauland und Co.

00:11:05: hatten wohl die Parole ausgegeben im Bundestage.

00:11:08: Schreit dazwischen was das Zeug hält macht sie nervös.

00:11:10: lasst die nicht ausreden.

00:11:12: was das alternative Mundwerk hergibt, allen voran Beatrix von Storch die von der Bildzeitung schon mal als

00:11:18: Pöbelfürsten

00:11:19: bezeichnet wurde.

00:11:20: Bundestagspräsidentin Klöckner hatte um unsere Wille die Nase voll.

00:11:24: Wenn

00:11:24: es jetzt hier noch einmal passiert so ein Verhalten schmeiß ich sie heraus.

00:11:27: mir reicht

00:11:27: es jetzt ja.

00:11:28: Und vermutlich hätte das Weidel und Co auch noch gefreut.

00:11:31: nochmal Sündenburg sein.

00:11:32: alle gegen uns.

00:11:34: Wagen wir einen Blick durch die Brille eines Politikwissenschaftlers auf die vergangenen und kommenden politischen Tage.

00:11:40: Auch verbunden mit der Frage, wenn März morgen Ginge bringt das was?

00:11:45: Thema gleich!

00:11:49: Die Wahl von Sachsen-Anhalt ist gelaufen, die Wahl von Mecklenburg-Vorpommern kommt nächsten Sonntag.

00:11:54: Erneut zu Gast hier bei RSH ist deswegen Politikwissenschafter.

00:11:57: Prof.

00:11:57: Dr.

00:11:57: Kneelang von der Uni Kiel fragern ihn, war das nur eine Wahl in einem kleinen Bundesland?

00:12:02: Das jetzt ja scheinbar fest den AfD handelte?

00:12:05: oder ist es eben

00:12:06: mehr.

00:12:06: Die Auswirkungen die von dem Land und von diesem Ergebnis ausgehen gehen glaube ich deutlich darüber hinaus.

00:12:11: wir sehen das schon in der Bundesregierung am Tag nach der Wahl gewissermaßen die Ankündigung jetzt doch die Dinge noch mal grundsätzlich neu zu bedenken vielleicht auch anders Erklären und besprechen zu wollen.

00:12:24: Und wir haben natürlich auch den Wahlkampf jetzt in Berlin, und dem Michelinburg-Vorpommern.

00:12:29: also ich glaube insgesamt gesehen nach diesem Wahlsontag ist die Welt in Deutschland ein bisschen eine andere geworden.

00:12:37: Ist denn der Verlierer dieser Wahl im Sachsen-Anhalt die CDU oder der Nochministerpräsident Schulze?

00:12:42: Oder vielleicht sogar Friedrich Merz?

00:12:45: Also erst einmal sind alle demokratischen Parteien Verlierern dieser Wahl Denn sie schaffen es nicht einmal mehr zusammen eine Mehrheit, eine sichere Mehrheit gegen die AfD zu mobilisieren.

00:12:56: Es ist vielleicht auch ein Problem, dass das gewiss am Wassen der Kit ist, der die Parteien gegenwärtig diesseits der AfD zusammenhält nämlich gegen die AFD zu sein.

00:13:06: Das muss ich glaube ich ändern.

00:13:08: was das Wahlegebnis selbst angeht natürlich die CDU hat sich mehr als halbiert das heißt die Verluste fallen uns dort besonders stark auf.

00:13:16: Insofern kann man das sagen, ja die CDU hat diese Wahl verloren am stärksten jedenfalls.

00:13:22: Und wenn wir auf die Bundesregierung schauen dass die CDU in Sachsen-Anhalt so abgeschmiert ist Das ist nicht nur die Verantwortung von Herrn Schulze und seiner Landesregierung Sondern.

00:13:34: da hat sich natürlich auch ein Bundestrend durchgeschlagen Denn die Zustimmung zum Bundeskanzler und zu seiner Regierung aber auch zu ihm als Person Ist auf einem historisch niedrigen Stand Und ich glaube es ist kein Zufall, dass so viele Menschen jetzt Zweifel haben ob er überhaupt noch in der Lage ist dieser Regierung ein gutes prägendes Gesicht zu geben.

00:13:55: Ich habe drei vier Kommentare gelesen, das Ergebnis ist auch eine Chance.

00:14:01: also lasst die da mal machen.

00:14:03: sollen sie mal zeigen wie sie's machen und dann kann der Rest ja gucken.

00:14:06: aber sowas auch will.

00:14:08: Sehr mutige Kommentierung.

00:14:10: oder ist es tatsächlich etwas, wo man sagt ja die AfD hat die ganze Zeit behauptet jetzt soll sie zeigen dass ich es kann.

00:14:15: das fordern ja viele.

00:14:16: Ja auf den ersten Blick ist das überzeugend denn in der Tat die AfD hatte momentan riesengroßen Vorteil dass sie eigentlich ernsthaft nicht beweisen musste dass das was sie sagt realistisch und durchsetzbar ist.

00:14:28: was man aber glaube ich nicht außer Acht lassen sollte, ist dass eine Landesregierung nicht nur dort wo sie Gesetze ändert sondern auch dort wo Sie aus dem Verwaltungsapparat heraus Personalentscheidungen trifft.

00:14:41: Wo sie bestimmte Schwerpunkte im Regierungshandel, im Verwaltungshandel neu justiert tatsächlich auch eine ganze Menge verändern kann.

00:14:49: das ist der eine Punkt und der andere Punkt ist hinter diesem Vorschlag die AfD jetzt einfach mal machen zu lassen steckt natürlich auch ein bisschen die Erwartung, Schreckstrich Hoffnung.

00:15:00: Dass sich die AfD gewissermaßen selbst ein bisschen zerlegen wird und dass sie entlarvt wird oder so etwas Ähnliches.

00:15:06: Ich glaube diese Überlegungen verkennt ein bisschen den Charakter der AfD-Politik, der nämlich darauf basiert im Grunde genommen immer jemanden zu finden – die Bundesregierung, die Europäische Union, die linken Medien, den öffentlich-rechtlichen Rundfunk und andere, die verantwortlich dafür sind, dass man die Dinge eben nicht so gut hat erreichen können wie man das eigentlich wollte.

00:15:30: Also wir dürfen erwarten es wird symbolische Handlungen geben einer solchen Landesregierung die ganz viele Leute gut finden und die dann im Zweifel überdecken was vielleicht auch nicht so Gut funktioniert beziehungsweise was man in andere Ecken wegschieben

00:15:43: kann.

00:15:43: Und welche Rolle spielt der Name Manuela Schwesig nächsten Sonntag?

00:15:46: Antwort versuche gleich!

00:15:54: Nächsten Sonntag wählt Mecklenburg-Vorpommern einen neuen Landtag.

00:15:57: Frage deswegen auch an Politikwissenschaftler Prof.

00:15:59: Dr.

00:15:59: Kneelangier von der Uni Kiel, sind diese Wahlen vom letzten Sonntage und nächsten Sonntags vergleichbar?

00:16:05: sind das ähnliche Rahmenbedingungen und Spielregeln?

00:16:07: Ich glaube, der Unterschied ist in Sachsen-Anhalt nur dass wir eine dann doch auch vergleichsweise starke Amtsinhaberin haben die auch mit ihrem Kurs sich viel deutlicher absetzt von der Bundesregierung und die insofern jedenfalls noch in der Lage ist, auch dieses Miklimutivvorpornunggefühl für sich selber im Grunde genommen mit ihrer Wahlkampf-Kommunikation aufzunehmen.

00:16:30: Ich kann nicht ganz genau sagen ob das in die eine oder andere Richtung nochmal einen Ausschlag gibt.

00:16:34: ich finde beides plausibel.

00:16:36: aber am Ende da würde ich sagen müssen wir den Wahltag abwarten.

00:16:40: Die Umfragen sagen aber auch Mit einem Fragezeichen kommt die CDU überhaupt rein.

00:16:46: Ich war letzte Woche in Mecklenburg und habe gesehen, es gibt Plakate der CDU, die versprechen zweitausend Euro für einen Führerschein.

00:16:53: Ein sehr diskussionswürdiger Wahlkampf sage ich mal wenn das die einzige Botschaft ist.

00:16:58: Ich stelle nochmal scharf dagegen was passiert, wenn die CDU nicht reinkommt?

00:17:02: Also ist das dann sozusagen wir sprachen vorhin von den drei Beinen, die der Stuhl vom Kanzler hat, dann sind's nur noch zwei.

00:17:08: Das ist im Prinzip ein Käppen.

00:17:10: Also sollte diese Situation eintreten, dass die CDU unter fünf Prozent in einem Bundesland landet.

00:17:16: Dann würde ich an dieser Stelle sagen dürfte das unabsehbare Konsequenzen haben.

00:17:22: denn tatsächlich wäre in dem Moment das Grundgefühl, dass der CDU immer da ist und dass sie gewissermaßen der Stabilitätsanker der gesamten Bundesrepublik ist.

00:17:33: Der wäre so erschüttert Vielleicht auch nur zum Anlass genommen werden würde.

00:17:38: Das, was sich ja schon längst aufgestaut hat nämlich ein Zweifel an der Überzeugungskraft von Friedrich Merz.

00:17:46: Ich glaube das würde dann erst recht losbrechen.

00:17:49: Was würde passieren wenn ein Merz vor der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern sagt ich höre dann und dann auf?

00:17:55: Wüst kommt oder Söder kommt oder ähnliches.

00:17:57: würden solche Personalentschaltungen tatsächlich eine Wahl so konkret beeinflussen können?

00:18:01: kann man das beantworten?

00:18:02: also Einen solchen Fall, dass ein Bundeskanzler einen Rücktritt eingereicht hat.

00:18:08: Den hatten wir ja in der Geschichte der Bundesrepublik noch gar nicht.

00:18:11: Bisher war das so, dass einem Bundeskantler versucht hat im Amt zu bleiben und dann versucht er über Vertrauensfrage beispielsweise den Rückhalt sich zu sichern.

00:18:19: Wenn wir uns die Frage anschauen ob das Auswirkung haben will?

00:18:23: Ob das gewissermaßen eine Art Last Exit-Strategie sein könnte Dann stellen sich natürlich aus Sicht der CDU und friedlich mir jetzt zwei Fragen.

00:18:31: erstens Worin soll denn der surplus überhaupt bestehen, wenn eine Partei in den Umfragen bei sieben acht Prozent gemessen wird?

00:18:40: Was erwartet man?

00:18:41: dass es danach elf sind oder neun oder sowas ähnlich ist?

00:18:45: also mit anderen Worten das dürfte sich kaum lohnen.

00:18:48: und das bringt mich eben zu dem zweiten Punkt.

00:18:52: Wenn die Stimmung und die Erwartungen einer Partei so schlecht sind, dass in irgendeiner Weise der Bundeskanzler ins Visier gerät und er vielleicht so unter Druck gerät, das sagt okay dann macht das halt ohne Milch.

00:19:07: Das kann man machen aber das wird auf ein Ergebnis einer solchen Landtagswahl glaube ich überhaupt keine Auswirkung haben.

00:19:13: ganz im Gegenteil das könnte sogar noch als Ermutigung derjenigen angesehen werden die ohnehin mit März nicht gut zu Fuß waren.

00:19:23: also die erwartungen oder die Vorstellung, dass da jetzt Menschen sitzen, die sagen also die CDU für dich wären aber nicht mit März.

00:19:33: Ich glaube das mag es geben, aber das spielt jetzt am Ende glaube ich keine ausschlaggebende Rolle.

00:19:39: Ich würde keine relevante Änderung des Wahlergebnisses

00:19:42: erwarten.".

00:19:43: Danke Prof.

00:19:43: Dr.

00:19:43: Willem Kneelang von der Uni Kiel.

00:19:45: Nächstes Thema – Die SPD rüstet sich hier im Land für die Landtagswahl.

00:19:55: Jeden Sonntag von zehn bis zwölf im Radio und immer zum Nachhören.

00:19:59: Im Podcast RSH-Politik verstehen!

00:20:02: Die SPD hier im Land dreht auf oder zumindest versucht sie ist, denn in Juli kam eine Umfrage auf den Markt.

00:20:08: die bezahlen hier im land überraschte.

00:20:09: Die CDU würde über fünfzehn Prozent verlieren liegt dann bei siebenundzwanzig.

00:20:13: Die AfD bislang nicht im Landtag würde gleich achtzehn prozent bekommen.

00:20:17: Die Linke würde auch wieder mitmischen.

00:20:19: einer Förder Spitzenkandidat Ulf Kämpfe bließ an diesem Wochenende auf dem Partietag in Lübeck deswegen zum Angriff.

00:20:27: Liebe

00:20:27: Genossinnen und Genossen, ist das Leben unter Dahl Günther?

00:20:30: Fast zehn Jahre!

00:20:31: Ist es besser geworden?

00:20:33: Einfacher bezahlbarer Gerechter?

00:20:36: drei Millionen Stichholzerinnen und Stichholster kennen die Antwort?

00:20:39: Nein ist es nicht.

00:20:41: was wir haben is ein Ministerpräsidenten der sich in seinen Beliebsheit werden sonnt und darüber dass Regieren vergisst.

00:20:48: Das Land zahlt dafür einen immer höheren

00:20:52: Preis.

00:20:52: Die Delegierten beklatschten die Nummer eins der Landesliste, der auch die weiteren Vorschläge für die Landtagswahl einbrachte bis Platz zehn Einigkeit.

00:20:59: Immer wichtig falls die SPD nächstes Jahr kein Direktmandat gewinnt kommt es eben auf die Liste an.

00:21:05: aktuell sind zwölf Abgeordnete im Landtag dabei.

00:21:07: man erzielte sechzehn Prozent also ähnlich.

00:21:09: zurzeit die Prognosen.

00:21:11: Ulf Kemper will aber mehr so viel mehr um gegebenenfalls in einer Koalition auf den Chefsessel in der Staatskanzlei zu kommen, Ministerpräsident werden.

00:21:19: Deshalb scharfe Kritik an Amtsinhaber Daniel Günther.

00:21:22: Es

00:21:22: ist ja super wenn ein Minister präsent bei jedem Handballspiel, bei jedem Fußballspiel dabei ist Wenn er wandern geht und wenn er Orden verleiht.

00:21:28: das ist alles in Ordnung.

00:21:31: Aber dass es nicht genug um dieses Land zu regieren Das is kein Säulenheiliger Das ist kein Supermann, das ist ein Mensch aus Fleisch und Blut.

00:21:40: Wir können den Schlagen, weil er so viel politischen Ballast mittlerweile hat, die Leute erkennen, dass unterdauernd Güter nichts passiert in diesem

00:21:47: Land.".

00:21:47: Und das ist unsere Chance!

00:21:49: Zu Wortin Tim Größendorf zu den Delegierten gesprochen.

00:21:51: der SPD-Mann aus Lübeck ist ja inzwischen Generalsekretär seiner Partei in Berlin.

00:21:55: Erweiß und Kämpfer auch.

00:21:57: Schlechte Performance in Berlin stärkt ihr AfD und schwächt die Koalition.

00:22:02: Wie sehr hat auch diese Bundesregierung und so selbstkritisch müssen wir sein, die Themen der AfD am Ende mit bespielt?

00:22:10: Wenn ich mir dann ansehe dass wir gerade vor riesigen Herausforderungen stehen wo wir die Menschen auch für gewinnen müssen damit wir überhaupt Akzeptanz für diese Bundesregierung für die Entscheidung dieser Bundesregierung haben.

00:22:22: Und sie dann eigentlich immer nur gesagt

00:22:24: bekommen Wir arbeiten

00:22:26: nicht genug Es läuft sowieso in diesem Land nichts.

00:22:29: Wenn wir das selber schon erzählen, dann wird es keine Akzeptanz für die Politik geben.

00:22:34: Deswegen

00:22:35: meine zentrale

00:22:36: Botschaft!

00:22:37: Wir müssen uns auch verändern liebe Genossinnen und Genossen.

00:22:40: Auch diese Bundesregierung muss die Zeichen der Zeit

00:22:43: erkennen!".

00:22:43: Ulf

00:22:44: Kemper in der ersten Reihe in der Mucke Lübeck klatschte.

00:22:47: Auf der Bühne war dann Rosenkabelier für den Top Ten – er sind alles Bekannte aus dem Landtag.

00:22:52: Kemper ausgenommen.

00:22:53: Der übte sich diese Woche übrigens als Frühaufsteher am Bahnhof und als Poetry-Slam-Talent bei einer besonderen Feierseiterpartei.

00:22:59: Das ist Thema gleich!

00:23:01: Die Themen der Woche in Schleswig-Holstein, Politik verstehen mit RSH-Chef-Korrespondent Carsten Koch.

00:23:08: Politik am Sonntag hierbei, Herr RSH, mit Carsten Kock.

00:23:11: vielleicht überrascht die SPD hier im Land mit ihrem Wahlkampf?

00:23:14: Der geht nämlich nicht aus dem Januar los, sondern irgendwie jetzt.

00:23:17: Und vielleicht ja auch nicht ohne Grund denn in Flensburg oder so hoch in Norderstedt unter Mölln werden viele sagen Ulf Wer?

00:23:24: Ulf Kämpfer Er ist SPD-Chef, er ist Spitzenkandidat und noch relativ unbekannt.

00:23:29: In Kiel war er Oberbürgermeister bei Haarberg damals Staatssekretär aber alles irgendwie eben in Kiel.

00:23:35: Heute zumindest ist der ein Anwärter auf den Chefsessel als Ministerpräsident und eines seiner Wahlkampfthemen die Verkehrspolitik.

00:23:42: Wir haben nach Punkteplan vorgestellt wir wollen Verkehr wieder zur Priorität machen Wir brauchen mehr Verlässlichkeit im Alltag, wir können den Leuten nicht sagen ja in zehn, fünfzehn Jahren wenn diese Strecke saniert oder das Gleis gebaut ist dann wird es besser.

00:23:56: Es muss jetzt zuverlässiger und besser werden, es müssen jetzt Baustellen besser gemanagt werden wie zum Beispiel die fährige Sperrung auf der B seventy-six zwischen Plön und Kiel.

00:24:07: Das muss nicht sein, das könnte man ganz anders machen.

00:24:09: Und von der Missunbefähre oder der Linderungsbrücke muss ich gar nicht erst anfangen zu reden, darüber lacht ja die ganze Republik.

00:24:16: Aber wir wollen eben nicht nur meckern sondern haben auch sehr konkrete Vorschläge wie sich das unter einer SPD-Regierung ändern

00:24:22: würde.".

00:24:22: Erstand er in Kiel morgens um acht vom Bahnhof.

00:24:25: diese Woche dann auch Geburtstagsfeier der SPD diesmal der Landtagsfraktion mit altgedienten Ministern von früher mit Parteichefs und mit Kampfansagen Nicht nur gegen die amtierende schwarz-grüne Regierung, sondern auch nach Sachsen-Anhaltwahl gegen die Gegner von rechts.

00:24:55: Vielen herzlichen Dank.

00:24:56: Sehr viel mit Jattle, noch SPD-Fraktionchef in der SPG im Kieler Landtag auch mit auf der Bühne im Tor über damals und heute sowie morgen Rolf Fischer zwölf Jahre Abgeordnete am Landtag und danach Staatssekretär im Bildungsministerium.

00:25:08: Auch er schaut nicht nur zurück sondern nahm sich die AfD vor.

00:25:12: Was mich am meisten stört bei der AfD ist der Umstand dass sie immer mit der Deutschlandfahne

00:25:16: wehen.

00:25:17: Die deutschland Flage die wir haben is eine Flagge von Demokratie und Freiheit das es unsere Nicht ehren!

00:25:23: Und dann eben noch Ulf Kempfer.

00:25:25: Keine Rede, kein Interview.

00:25:26: Er packte seine Talente aus.

00:25:28: Jogliere mit Keulen?

00:25:29: Diesmal nicht auch nicht.

00:25:30: Feuerspucken kann er auch im alten Güterbahnhof.

00:25:32: Diesmal war es Poetry Slam.

00:25:34: Die SPD-Fraktion kannte da schon die harten Bretter der Opposition.

00:25:40: Achtendreißig Jahre lang in der Minderheit... ...die SPD war unbequem, legte sich quer.

00:25:45: Jochen Steffen und Klaus Mattisen und viele mehr hatten alles bis Leidenschaft waren populär.

00:25:51: Doch die Mehrheit zu erringen, das viel unssozieslange schwer.

00:25:56: Doch mit Björn Engholm änderte sich der Ton.

00:26:00: Er führte mit neuen Ideen und erfolgreich seine Fraktion.

00:26:04: als Lohn wirkte bald schon... ...die Staatskanzlei!

00:26:08: Da

00:26:08: machen wir mal einen Schnitt denn es kam ja doch ganz schwierige Zeiten.

00:26:10: Es war die Kieler Affäre, es gab neues Simonis Und zumindest gab's ein Wunsch, der heute gilt Kämpferswunsch da in der Staatskanslei auch einzuziehen.

00:26:19: Also, der Wahlkampf ist eröffnet.

00:26:21: Zumindest bei der SPD im Land.

00:26:30: So über den Münster reist der Himmel aktuell ein bisschen auf.

00:26:33: Es ist noch mal Nordbauwetter mit Bagger und Kränen angucken und so... Boah sind die krass!

00:26:39: Ja Schwotli muss Holstein Giel, der Rehrer in Heidenheim Pauli hat ja gepunktet und Gladbach seit einer Stunde kein Trainer mehr.

00:26:46: Die Handballer der SG Plitzburg-Handelwit und vom TWD haben diese Woche auch ihre beiden Punkte eingesammelt.

00:26:51: Und nun heißt es Daumen drücken für Sverref nachher im Finale der US Open!

00:26:56: Ich sage danke für Ihre RSH-Anschaltung, alle Beiträge gibt's unter rsh.de in dem Podcast.

00:27:01: Fachpolitik verstehen oder natürlich auch unsere App.

00:27:04: Ihnen einen tollen Sonntag und Sie wissen ja für allen zwar Zasek für ein Name, wenn sich Ickjam Altidane Golde wird.

00:27:10: Tschüss sagt Karsten Koch machen sie es gut.

00:27:12: tschüß.

00:27:13: Das war Politik.

00:27:14: Verstehen mit RSH-Chef-Korrespondent Carsten Koch, ein original RSH Podcast.

00:27:20: Die Sendung zum Podcast immer sonntags von zehn bis zwölf Uhr ausgezeichnet mit dem deutschen Radiopreis als bestes Informationsformat eine Produktion von Regiocast, deutsches Radiounternehmen.